Landesspitze präsentiert Doppelbudget 2013/14

Graz (18. Oktober 2012).- Die Reformpartner Landeshauptmann Franz Voves und Landeshauptmann-Vize Hermann Schützenhöfer haben bei der heutigen Pressekonferenz (18.10.2012) im Weißen Saal der Grazer Burg ihr jeweiliges Ressort-Doppelbudget für die Jahre 2013 und 2014 präsentiert. Die steirische Landesspitze betonte, dass auch sie in ihren Ressorts sozial ausgewogen und mit Augenmaß ihren Beitrag zur Konsolidierung des Landesbudgets geleistet hätten. "Weder im Gesamtbudget noch in unseren Ressorts wurde mit dem Rotstift drübergefahren, vielmehr wurde versucht, die Ausgaben auf Notwendiges einzuschränken, ohne den Wirtschafts- und Beschäftigungsstandort zu beeinträchtigen." Das Schönste wäre es zu erkennen, dass die Steirerinnen und Steirer dies mehrheitlich als notwendigen Weg zur Zukunftssicherung akzeptieren, so die Reformpartner.

LH Voves freute sich, dass der Saldo zwischen Ausgaben und Einnahmen nachhaltig reduziert werden konnte. Insgesamt betrage das gesamte Konsolidierungsvolumen seines Ressortbudgets (2012 bis 2014) 15,982 Millionen Euro. Noch deutlicher sichtbar werde der Kraftakt, wenn man den Saldo zwischen Einnahmen (ohne Berücksichtigung der Energie-Steiermark-Dividenden) und Ausgaben vom Jahr 2010 (148.808.326,- Euro) mit dem Saldo 2014 vergleiche (100.798.700), also ein Rückgang von rund 48 Millionen Euro. Voves nannte als nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen u.a. das neue Standortekonzept der Landesverwaltung, das die Standorte von 20 auf 11 reduziert und erste Umsetzungen der Aufgabenkritik wie z. B. die Reorganisation in den Bereichen Fuhrpark, Reinigung sowie Portier- und Bewachungsdienste. "Die Förderungen für Einsatzorganisationen bleiben aber bewusst auf dem Niveau von 2012, da leider davon auszugehen ist, dass es in Zukunft immer mehr Großschadensereignisse gibt. Ebenso wird bei der EDV nicht gespart, da eine funktionierende EDV Voraussetzung für die kontinuierliche Effizienzsteigerung in der Verwaltung ist. Beim Sport wird nur bei den Events gespart, wichtige Förderungen für unsere Vereine und Vorzeigeprojekte wie etwa ´Bewegungsland Steiermark´ bleiben aber erhalten".

LH-Vize Schützenhöfer bezifferte seinen Konsolidierungsbeitrag (2012 bis 2014) mit 26 Millionen Euro und schickte voraus, dass in seinen Ressorts nachhaltig gespart wurde und man daher in die Strukturen gehen musste. Dennoch habe man auch hier darauf Bedacht gelegt, dass keine sozialen Härten entstehen. Vor allem im Personalbudget sei viel gelungen: „Seit 2012 sinken die Personalausgaben - das ist österreichweit einzigartig", berichtet Schützenhöfer nicht ohne Stolz von den Effekten der Nulllohnrunde oder der schrittweisen Senkung des Personalstandes durch selektive Nachbesetzungen. Diese Maßnahmen sind zudem im Einvernehmen mit der Personalvertretung geschehen. Auch in den Ressorts Tourismus und Volkskultur wurde konsolidiert. Allerdings wäre dies nicht im großen Umfang möglich, da hier ohnedies schon mit geringen Mitteln gearbeitet werden musste. Schwerpunkte in diesen Bereichen sind die Alpine Ski-WM 2013 in Schladming als eine Riesenchance für den Tourismus und dazu das Peter Rosegger Jahr 2013 im Bereich der Volkskultur. „Wir wollten vorbildhaft das machen, was wir auch von den anderen Regierungsmitgliedern verlangt haben", so der Landeshauptmann-Stellvertreter. Ab dem Jahr 2015 sollte so der Landeshaushalt ausgeglichen sein, und man könne schließlich damit beginnen, Schulden zurück zu zahlen. „Das soll uns einmal einer nachmachen", so Schützenhöfer abschließend.

Nähere Details zu den Ressort-Budgetzahlen von LH Franz Voves finden Sie  hier.

Nähere Details zu den Ressort-Budgetzahlen von LH-Vize Hermann Schützenhöfer finden Sie  hier. 

Graz, am 18. Oktober 2012