Umweltrecht und Anlagen am Prüfstand

Graz (17. Juni 2016).- Umweltrecht ist nicht umsonst eine sehr komplexe Angelegenheit, schließlich geht es um nicht weniger als den Erhalt unserer Umwelt auf der einen und das Ermöglichen wirtschaftlicher Tätigkeiten auf der anderen Seite. Die Standards dazu sind in Europa sehr unterschiedlich. Um Fortschritte bei der effektiveren Anwendung der Umweltvorschriften zu erreichen, haben die Umweltbehörden der EU-Mitgliedstaaten, von Beitritts- und Kandidatenländern sowie der weiteren EWR-Länder schon 1992 ein eigenes Netzwerk mit dem Namen IMPEL („Implementation and Enforcement of Environmental Law“) gegründet, das als internationale Non-Profit-Vereinigung fungiert und seinen Sitz in Brüssel hat.

In der Steiermark existieren zirka 150 Industrieanlagen, die aufgrund ihrer Größe einer intensiven Überwachung ihrer Umweltauswirkungen unterliegen. Diese Tätigkeit wird von der Behörde gemeinsam mit den Amtssachverständigen der Steiermark durchgeführt. Um die Qualität dieser Überprüfungen in Zukunft noch weiter zu steigern, hat sich die Steiermark freiwillig einem internationalen Review im Rahmen des IMPEL-Netzwerkes unterzogen. Ein achtköpfiges Team mit Mitgliedern aus sieben verschiedenen Ländern unter der Leitung des Niederländers Tony Liebregts und der Isländerin Birna Guttormsdottir war nun in der Steiermark zu Gast. Im Rahmen des fünftägigen Arbeitsbesuchs wurde in Graz die Anwendung von Umweltrecht in der Steiermark von den Expertinnen und Experten unter die Lupe genommen.

Nach Ende der Inspektionsreise heute (17.6.2016) lobte Liebregts die Steiermark für ihren Einsatz für den Umweltschutz in den höchsten Tönen. Sehr zufrieden zeigt sich Michael Schubert, Leiter des Umweltinspektionsteams in der Abteilung 15: „Aus dem intensiven einwöchigen Erfahrungsaustausch konnten von allen Beteiligten wertvolle Tipps für die zukünftige Arbeit mitgenommen werden. Ein besonderer Dank gilt der Firma Stölzle Oberglas GmbH, die sich bereit erklärt hat ihren Standort Köflach als praktisches Anschauungsbeispiel zur Verfügung zu stellen.“ Auch Armin Heidler, der Vertreter des Umweltministeriums zeigte sich hocherfreut über die Leistungen der Steiermark und die geballte Kompetenz des Überprüfungsteams.

Graz, am 17. Juni 2016