Buchpräsentation "Steiermärkische Gemeindestrukturreform 2015"

Graz (22. September 2016).- Die Gemeindestrukturreform 2015 war und ist das Vorzeigereformprojekt des Landes Steiermark. Heute Abend (22.09.2016) lud Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer zur Präsentation des Buches „Steiermärkische Gemeindestrukturreform 2015" in den Weißen Saal der Grazer Burg. Die Juristen Wolfgang Wlattnig, Manfred Kindermann und Hans-Jörg Hörmann von der Abteilung 7 - Gemeinden, Wahlen und ländlicher Wegebau haben den Ablauf und die rechtliche Umsetzung der größten Gebietsreform in der Steiermark seit 1945 niedergeschrieben und im Verlag Österreich veröffentlicht. Neben dem Verfassungsrechtler Stefan Storr, Otto Kammerlander vom Verlag Österreich und zahlreichen Vertretern aus Politik und Verwaltung konnte LH Schützenhöfer auch seinen Vorgänger Franz Voves begrüßen. „Es war eine spannende und fordernde Zeit, in der wir viel Überzeugungsarbeit leisteten, aber auch die Auseinandersetzung nicht scheuten. Die Gemeindestrukturreform kann durchaus als eine historische Reform bezeichnet werden. Sie ist von der Anzahl der wegfallenden Gemeinden die größte Veränderung auf Gemeindeebene in der Steiermark seit 1945. Ich bin den Autoren für die Idee zu diesem Werk und die wissenschaftliche Umsetzung sehr dankbar", betonte Schützenhöfer und dankte Voves: „Ohne dich hätte die Reformpartnerschaft in der Steiermark von 2010 bis 2015 nicht diese Erfolgsbilanz aufzuweisen. Mit dir gemeinsam war der Mut vorhanden, Politik zu gestalten sowie Notwendiges und Richtiges umzusetzen." 

Landeshauptmann a. D. Franz Voves betonte in seinen Grußworten, dass Reformen notwendig seien, da durch die Digitalisierung ein völliger Systemwechsel bevorstehe, ja bereits begonnen habe. „Die Menschen mussten sich bereits auf viele Veränderungen einstellen, das haben die Altparteien bislang nicht geschafft. Es ist höchste Zeit, dass sie auf objektive Standortpolitik setzen und mit der reinen Klientelpolitik endlich aufhören!" Er sei zudem überzeugt, dass gute Standortpolitik letztendlich die beste Klientelpolitik sei. „Die Gemeindestrukturreform hat zur Stärkung der Regionen beigetragen. Jetzt gilt es, die Stärkefelder in den Regionen weiter zu stärken, dann wird es genug Arbeitsplätze in den Regionen geben und Heimat in der Region erhalten bleiben. So war unser Projekt angelegt." Er hoffe, dass nicht nur das Buch ein Bestseller werde, sondern auch der steirische Weg, so Voves abschließend.

Mit der Steiermärkischen Gemeindestrukturreform wurde innerhalb von fünf Jahren (2010 bis 2015) in einer prozessorientierten Vorgangsweise die Anzahl der Gemeinden von 542 auf 287 reduziert. Im Handbuch „Steiermärkische Gemeindestrukturreform 2015" wird erstmals im deutschen Sprachraum eine umfassende Gebietsreform auf Gemeindeebene zur Gänze dargestellt. Damit ist dieses Werk als zeithistorisches Dokument und rechtswissenschaftliche Analyse einzigartig. „Die Reform war ein unglaubliches Projekt in rechtlicher, zeitlicher, organisatorischer und politischer Hinsicht für die Landesverwaltung und die Politik. Diese Herausforderung und das in diesem Reformprozess erworbene breite Wissen über Gemeindevereinigungen wird in diesem Handbuch ausführlich dargestellt und bietet auch für jene Länder eine profunde Anleitung, welche selbst Gebietsreformen in Angriff nehmen wollen", betont Autor Wolfgang Wlattnig.

Das 306 Seiten umfassende Handbuch kann im Verlag Österreich um 59 Euro erworben werden. Link:  Verlag Österreich

Graz, am 22. September 2016